Regeln und AGBs von AixMails.de

§ 1 Vertragsgegenstand

1.1. AixMails betreibt unter der URL www.aixmails.de ein kostenloses Werbetauschprogramm für deutschsprachige Email-Empfänger und ermöglicht seinen Mitgliedern, durch das Lesen von Werbemails Punkte zu verdienen. Das Mitglied erhält für jede von ihm als gelesen bestätigte Email, die das Mitglied über AixMails bezogen hat, eine festgelegte Anzahl von Punkte auf seinem persönlichen Konto. Die Bestätigung erfolgt durch Anklicken eines speziellen Links, der in der empfangen Mail enthalten ist. Die gutgeschriebenen Punkte kann das Mitglied zur Bewerbung seiner eigenen Internetseite oder zur Vorstellung interessanter neuer Angebote verwenden - unter Einhaltung der Versandregeln.
1.2. AixMails hat das Recht, jederzeit Info-Mails oder Newsletter an alle Mitglieder ohne Vergütung zu versenden.
1.3. Die Mails müssen sinnvolle und interessante Inhalte aufweisen und entsprechend der passenden Zielgruppen-Kategorie versandt werden.
1.4. Es darf pro Tag nur eine Mail mit gleichem Inhalt versendet werden. Dabei spielt es keine Rolle in welcher Kategorie diese Mail versendet wird.
1.5. Werbung für Seiten, die gegen geltendes deutsches Recht verstoßen, ist verboten. Dazu zählen unter anderem rechtsradikale, gewaltverherrlichende, pornografische u.ä. Inhalte. Mails die nur auf eine reine Anmeldeseite verweisen, ohne dass ersichtlich ist für was man sich anmeldet ist ebenfalls nicht erlaubt. Werbemails bei denen sich ein oder mehrere Popupfenster öffnen, die sich nicht (oder nur durch ALT+F4) schließen lassen, sind strengstens verboten.
1.6. Der Anmeldende hat das Anmeldeforumlar wahrheitsgemäß mit ausgeschriebenen Vornamen und Nachnamen auszufüllen.

§ 2 Geltungsbereich

2.1. Das Internetangebot AixMails kommt ausschließlich mit Geltung der aktuellen Version dieser AGB zustande, welche für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung gelten, auch wenn auf sie nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.
2.2. Für eine Mitgliedschaft bei AixMails gelten die unbedingt einzuhaltenden AGB-Bestimmungen. Jedes Mitglied erklärt sich bei der Anmeldung und/oder Auftragserteilung mit den jeweils gültigen AGB einverstanden.
2.3. AixMails behält sich vor, die AGB und die Punktevergütung jederzeit und ohne vorherige Ankündigung ändern zu können.
2.4. Änderungen werden entsprechend jeweils per Email mitgeteilt.
2.5. Sollte das Mitglied den geänderten AGB nicht mehr zustimmen, wird die Mitgliedschaft automatisch beendet.

§ 3 Vertragsschluss

3.1. Mit Absendung des Antrages auf Mitgliedschaft wird ein verbindlicher Vertrag zwischen dem Mitglied und AixMails geschlossen.
3.2. Mitglied kann jeder werden, sofern das 18te Lebensjahr vollendet ist.

§ 4 Mitgliedschaft

4.1. Die Mitgliedschaft bei AixMails ist für das Mitglied kostenfrei.
4.2. Es besteht kein Anspruch des Mitgliedes auf die Teilnahme bei AixMails.

§ 5 Folgen von AGB-Verstößen

5.1. Verstößt ein Mitglied gegen diese AGB-Bestimmungen, wird es von der weiteren Teilnahme ausgeschlossen und verliert jeden Anspruch auf bis dahin gutgeschriebenen Punkten.
5.2. Anzeigen von Mitgliedern, die den AGB-Bestimmungen widersprechen, werden nicht veröffentlicht und aus dem Versand-Verteiler gelöscht.

§ 6 Kündigung

6.1. Sowohl das Mitglied als auch AixMails hat jederzeit das Recht, die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
6.2. Bei einer Kündigung, egal aus welchem Grund, verfällt das bestehende Punkte-Guthaben.

§ 7 Rechtsausschluss, Haftungsausschluss

7.1. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die angebotenen Dienste.
7.2. Bei Serverausfall, höherer Gewalt, Verschulden Dritter, technischer oder sonstiger Probleme entsteht dem Mitglied kein Recht auf Schadenersatz.
7.3. Eine Garantie für die Verfügbarkeit und die Geschwindigkeit des Servers kann von Promo-Mails24 nicht übernommen werden.
7.4. AixMails ist jederzeit berechtigt, seinen Dienst kostenpflichtig zu stellen oder komplett einzustellen.

§ 8 Spamming-Verbot

8.1. Das so genannte "Spamming" ist nicht gestattet. D.h. es ist nicht erlaubt, unerwünschte Werbung an potentielle Mitglieder zu verschicken, wenn dies nicht ausdrücklich erwünscht ist.
8.2. Für daraus entstehende Schäden haftet das Mitglied in vollem Umfang gegenüber AixMails und/oder Dritten.

§ 9 Vertretungsverbot

9.1. Die Mitglieder sind nicht berechtigt, im Namen von AixMails aufzutreten oder im Namen von AixMails Erklärungen abzugeben.

§ 10 Verbotene Werbemails, Anzeigenvorbehalt

10.1. Verboten ist grundsätzlich die Werbung für Webseiten mit links- oder rechtsradikalen Inhalten sowie Webseiten, die gegen deutsches oder internationales Recht verstoßen (z.B. Werbung mit beleidigendem Inhalt, Online-Casinos, Warez/Cracks, Hacking, Kettenbriefe, etc.). Ferner lehnen wir die Werbung für politische Angebote, Kreditangebote, unseriöse Dienste usw.
10.2. AixMails übernimmt in solchen Fällen keine Haftung.
10.3. AixMails behält sich vor, bei schweren Verstößen Anzeige zu erstatten

§ 11 Inhalt der Werbemails, Verantwortlichkeit

11.1. AixMails behält sich die nachträgliche Änderung der gewählten Kategorie sowie eine Ablehnung der Werbetexte vor. Die beworbene Webseite darf nicht mehr als ein normales PopUp-Fenster bzw. Intro/Exit-PopUps enthalten. Die Webseite muss überwiegend in Deutsch verfasst sein und darf keine bloße Ansammlung von Werbebannern und Partnerprogramm-, Paid4-Links sein, sondern muss eigene interessante Inhalte aufweisen.
11.2. AixMails ist nicht für die Inhalte der Werbetexte und die der beworbenen Webseite verantwortlich. Wir verweisen auch hiermit auf das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998 hin.

§ 12 Zuordnung, Beschränkung inhaltsgleicher Mails

12.1. Die von dem Mitglied versandten Mails müssen unbedingt der richtigen Kategorie zugeordnet werden. Sollte das Mitglied die Mail nicht in der richtigen Kategorie versenden oder mehr als zwei inhaltsgleiche Mails an verschiedenen Zielgruppen pro Tag versenden, behält sich Cherrymail das Recht vor, dem Mitglied die gutgeschriebenen Punkte abzuziehen bzw. die Aussendung zu verweigern und ggf. auch den Account zu löschen.
12.2. Ein mehrfacher Verstoß gegen diese Regel hat den sofortigen Ausschluss zur Folge.

§ 13 Copyright, Rechtsverletzung

13.1. Die verwendeten Scripte, Texte, Grafiken sowie das Design (außer den Werbetexten) unterliegen dem Copyright von AixMails bzw. des Scriptherstellers.
13.2. Das Kopieren, Verändern und/oder Nutzen ist weder in Teilen noch im Ganzen ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Promo-Mails24 und/oder dem Autor erlaubt.
13.3. Jeder Verstoß wird rechtlich geahndet.

§ 14 Datenschutz, Sicherheit

14.1. AixMails speichert die Mitglieder- und Kundendaten in entsprechenden Datenbanken. Die Kundendaten werden getrennt von den Bestands- und Abrechnungsdaten im Rahmen der gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen gespeichert. Diese sind für Dritte nicht einsehbar.
14.2. AixMails wird bei der Nutzung der personenbezogenen Daten die Bestimmungen der Datenschutzgesetze beachten. Insbesondere bedeutet dies, dass die Daten weder weitergegeben noch verkauft werden. Bei Anmeldung wird zudem die IP-Adresse gespeichert, um Missbrauch zu vermeiden.
14.3. Die Daten des Mitgliedes unterliegen im Rahmen der Abwicklung der Geschäftsbeziehung der elektronischen Datenverarbeitung, diesbezüglich sichert AixMails dem Mitglied sensibles Vorgehen laut den Gesetzen zu.

§ 15 Werbeschaltung, Bezahlung

15.1. Bei kostenpflichtiger Werbung erfolgt die Schaltung zum nächstmöglichen Termin nach Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto von AixMails. Dies ist aus der Rechnung von AixMails zu ersehen.
15.2. Das Mitglied kann jedoch auch einen späteren Erscheinungstermin vereinbaren. Dieser muss jedoch gesondert von AixMails bestätigt werden.
15.3. Die Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig.
15.4. Alle genannten Preise auf unseren Seiten sind in Euro ausgewiesen und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

§ 16 Gerichtsstand

16.1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag ist das zuständige Gericht in unserem Landkreis, soweit gesetzlich zulässig.
16.2. Jede Vertragspartei kann jedoch auch an ihrem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch genommen werden.

§ 17 Sonstiges

17.1. Für alle Ansprüche aus dem Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechtes.
17.2. Nebenabreden bedürfen der Schriftform, das gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
17.3. Wird eine Klausel oder ein Teil unwirksam, bleiben die anderen Klauseln hiervon unberührt. Anstelle der ungültigen Klause tritt die jeweils wirtschaftlich am nächsten kommende, gesetzlich gedeckte Regelung.

Stand: März 2006